25 Jahre Doi Moi in Vietnam

Vor einem Monat wurde in Vietnams Metropole Ho Chi Minh Stadt der Thu Thiem Tunnel feierlich dem Verkehr übergeben. Der 1,5 Kilometer lange Straßentunnel unterquert den Saigon-Fluss und verbindet das alte Stadtzentrum Saigon mit den neuen Stadtteilen Thu Thiem westlich des Flusses.

Der Tunnel besitzt 6 Fahrspuren und ist in der Lage 45.000 Autos und LW sowie 15.000 Motorräder aufzunehmen. Er ist eines der wichtigsten Elemente einer 22 km langen Stadtautobahn die den Osten der Megacity Ho Chi Minh Stadt mit dem Westen verbindet.

Dies Infrastrukturprojekt ist nur eines von Vielen. Überall im Vietnam wird gebaut – nicht nur Brücken, Straßen und Tunnels, sondern auch Hotels, Fabrikanlagen und Wohnviertel mir teilweise luxuriösen Häusern. Vietnam gehörte in den letzten 10 Jahren zu den am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften mit Wachstumsraten von 6 -7%.

Mit mutigem Sprung aus der Isolation

Vor 25 Jahren sah es in Vietnam völlig anders aus. Die Kriegsfolgen waren noch allgegenwärtig. Das Land gehörte zu den ärmsten der Welt. Erhebliche Teile der Bevölkerung litten Hunger. Vietnam musste Reis importieren. Die Bevölkerung stand schon mitten in der Nacht Schlange, um sich die Reisrationen für ihre Familien abzuholen. An Fleisch und Fisch sowie Kleidung, Schuhe und andere Artikel des täglichen Lebens war für viele nicht zu denken. Die Verkehrsinfrastruktur war in einem desolaten Zusand. Die Nationalstraße 1, wichtigste Verbindungsstrecke zwischen dem Süden und dem Norden, war auf weite Strecken gerade mal zweispurig. Der Verkehrwurde durch Fahrräder und Ochsenkarren bestimmt. Um von Ho Chi Minh Stadt in die Provinzstadt Ben Tre im Mekong Delta zu gelangen, mussten alle paar Kilometer Fähren benutzt werden. Die Fahrten waren lang und extrem beschwerlich.

„Der Unmut in der Bevölkerung war groß. Das Vertrauen in die Führung der KP Vietnams drohte verloren zu gehen. In Vorbereitung des 6. Parteitages der KP Vietnams versendete das Politbüro en Entwurf des „Politischen Berichts“ an die regionalen und lokalen Gliederungen der KP Vietnams mit der Bitte um Feedback. Der Bericht fiel durch. Er enthielt nach Auffassung vieler Gliederungen der KPVN keine ausreichende Analyse der sozialen und wirtschaftlichen Situation des Landes, und könne deshalb keine Basis sein für die erforderliche Entwicklung des Landes“ schrieb die KP VN in Ho Chi Minh Stadt in ihrer Zeitschrift Saigon, 30.11.2010.

Am 15.12.1986 trat dann unter Führung von Generalsekretär Truong Chinh (1907 – 1988) der 6. Parteitag der KP Vietnams zusammen. Er zog schonungslos Bilanz. „Eine ganze Reihe wichtiger Produktionskennziffern, die im vergangenen Fünfjahresplan gestellt wurden, seien nicht erfüllt worden. Als oberstes Ziel definierte der Parteitag die Aufgabe, die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmittel und Konsumgütern sicherzustellen und sich auf Exportgüter zu konzentrieren, um internationale Verbindlichkeiten (Kredite) zu befriedigen.“ ((Quelle. VNK 1/1987)

Die Schlüsse, die die vietnamesische Führung aus der Analyse des Parteitags  zog waren konsequent. Innerhalb von ca. einem Jahr wurden sämtliche Planvorgaben für landwirtschaftliche Genossenschaften abgeschafft. Die Bauern erhielten volle wirtschaftliche Souveränität.  Dazu konnten sie Boden zur eigenen Bewirtschaftung erwerben. Der Boden wurde allerdings nicht privatisiert, sondern über Nutzungsverträge mit 15 Jahren Laufzeit bereitgestellt. Auch die Planvorgaben für staatliche Betriebe wurden abgeschafft, stattliche und private Betriebe erhielten Lizenzen für den Außenhandel und erste gesetzliche Regelungen zu einer liberalen Handhabung für ausländische Investitionen geschaffen. Der Wandel wurde mit ‚Doi Mo’ bezeichnet, zu Deutsch Erneuerung.

Die Erfolge, vor allem in der Versorgung der Bevölkerung waren sehr schnell spürbar. Die bäuerliche Landwirtschaft und der Handel mit diesen Gütern blühten auf. Bereits 1989 konnte Vietnam 1.4 Millionen Tonnen Reis exportieren. Heute gehört Vietnam zu den 5 größten Reis exportierenden Ländern. Ähnliche Erfolgsquoten gibt es heute für Pfeffer, Cashewnüssen, Pangasius und Kaffee. Vietnam hat sich in den letzten 15 Jahren zur zweitgrößten Kaffeeexportnation nach Brasilien hochgearbeitet. Initiiert wurde der Kaffeeanbau übrigens durch die Entwicklungshilfe der DDR.

Sozialistische Marktwirtschaft

Die Beschlüsse des 6. Parteitages der KP Vietnams führten zu einer grundlegenden Transformation des Wirtschafts- systems von einer sozialistischen Planwirtschaft zu einer Marktwirtschaft. Vietnam nennt diese sozialistische Marktwirtschaft.

Die Volkswirtschaft Vietnams ist heute geprägt durch ein Nebeneinander von privaten Firmen in Besitz von einheimischen Unternehmern, international agierenden Unternehmen sowie Staatsunternehmen. Vor allem zentrale Wirtschaftsbereiche wie die Energiewirtschaft, das Pressewesen, die Telekommunikation, wichtige Teile des Schiffsbaus, die Erdölausbeutung, der Bergbau und die Eisenbahn sind (noch) in Staatseigentum. Auch Grund und Boden sind bislang der privaten Spekulation entzogen. Für den Bau von Häusern, Büros und Fabrikationsanlagen können lediglich Nutzungsverträge (bis 99 Jahre) abgeschlossen werden.

Als 1990 die Handelspartner aus den sozialistischen Staaten innerhalb kürzester Zeit wegbrachen ließ sich das Land vollends auf die Spielregeln der globalen Ökonomie ein.

Vietnam ist heute Mitglied von ASEAN (1995) und der WTO (2007) und somit vollständig eingebunden in die globalen Wirtschaftskreisläufe mit allen Vor- und Nachteilen, die dies mit sich bringt. Die politische und wirtschaftliche Isolation des Landes ist also überwunden. Vietnam ist Ziel von Investoren aus den asiatischen Ländern, der USA und auch der EU. Allerdings erfolgen Investitionen in Vietnam heute vor allem, wenn es um Billigproduktion geht. Vietnam wurde zur Fabrik für diese Märkte.

Nokia zieht nach Vietnam

Signifikantes Beispiel dafür sind die derzeit laufenden Verhandlungen von Vietnam mit dem finnischen Nokia-Konzern. Nokia, der vor drei Jahren seine Produktion aus Bochum nach Rumänien verlegte,  schließt dieses mit rumänischen Staatsmitteln und Geldern der EU gebaute Werk und zieht nach Vietnam weiter. Der Grund liegt auf der Hand. Die Lohn- und Fertigungskosten in Rumänien werden den Profiteuren aus Finnland zu teuer. Während in Rumänien im November 2011 die ersten 200 Arbeitnehmer des Nokia-Werks in Jucu freigestellt wurden, verhandelt der finnische Handyriese „knallhart“ mit den Behörden der Sozialistischen Republik Vietnam „über erhebliche Subventionen und eine Vielzahl von Erleichterungen“ meldete der Finanznachrichtensender Bloomberg am 01.11.2011. Auch andere Firmen wie Intel, Samsung und First Solar fahren auf diesem Gleis.

Ein Großteil ‚unserer’ Kleidung und unserer Schuhe werden in Vietnam, China und Bangladesh gefertigt. Ein paar Schuhe kosten bei der Einfuhr in Deutschland ca. 8 Euro. Die Gewinnspannen dieser Konzerne sind riesig. Die Arbeitsbedingungen vor Ort in Vietnam miserabel. Gewerkschaftliche Organisation und Betriebsräte sind kaum vorhanden. Doch nicht nur bei Handys, Schuhen und Kleidung bauen deutsche, europäische und amerikanische Konzerne auf die Billigproduktion in Vietnam. Ein Beispiel, das kürzlich in der ARD präsentiert wurde ist die Produktion von Pangasius, einem Fisch, der auf den Speiseplänen von Kantinen und in den Kühltruhen der Supermärkte immer häufiger zu finden ist. Die Produktionsbedingungen für den Fisch sind im Prinzip inakzeptabel. Der Besatz in den Fischteichen ist zu hoch, zu viele Antibiotika werden eingesetzt, die Schlachtung und Verarbeitung der Fische widersprechen den Prinzipien einer artgerechten Haltung. Ein Film in der ARD, ausgestrahlt zur guten Sendezeit stellt vor allem Vietnam an den Pranger. Die Nutznießer sind allerdings Konzerne wie Edeka, Bofrost, Iglo, Metro oder auch Migro (Schweiz).